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Importverbot für britisches Rindfleisch aufgehoben
Germany's ARD Tageschau March 17. 2000 |
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Britisches Rindfleisch kann ab April wieder in Deutschland angeboten werden.
Der Bundesrat hob in Bonn das Importverbot für britisches Rindfleisch auf.
Die Länderkammer stimmte der entsprechenden Verordnung von Bundesgesundheitsministerin
Fischer mit knapper Mehrheit zu. In Verhandlungen mit der EU hatte die Bundesregierung durchgesetzt, dass britisches Beef gekennzeichnet sein muss, wenn es direkt aus Großbritannien oder über andere Mitgliedstaaten eingeführt wird. Verbraucher sollen es an einem sechseckigen Stempel mit "XEL"-Aufdruck erkennen können. Bei einem Scheitern der Verordnung im Bundesrat hätte die EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Außerdem waren der Bundesrepublik Strafgelder in Höhe von rund 1,5 Millionen Mark pro Tag angedroht worden.
Die Gegner der nun
erfolgten Aufhebung des Importstopps machten geltend, dass unettiketiertes britisches
Rindfleisch über Drittländer nach Deutschland gelangen könne.
Das Risiko einer Übertragung der noch immer nicht ausgerotteten BSE-Erkrankung unter
britischen Rindern auf den Menschen sei zu hoch. |
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